Demokratie stärken

Der Tag, als die Kampfhandlungen in der Ukraine begannen, war der Tag, an dem ich das Thema Bürgerbeteiligung im Blog anlegte. Was sich seither in der Welt ereignet hat, erschüttert auch uns und ließ den Blogbeitrag nicht so schnell aus der Tastatur fließen wie geplant. Trotzdem oder gerade deshalb ist genau dieser Tag ein guter Ausgangspunkt für ein Posting zur Stärkung der demokratischen Bürgerbeteiligung. Wir Menschen brauchen Hoffnung.

Dem Thema Bürgerbeteiligung werden wir uns künftig im Blog noch häufiger widmen, denn die Stärkung demokratischen Bewusstseins auf der Basis frei zugänglicher und faktisch richtiger Informationen ist eins der Ziele, die sich unser entstehendes Data-Tech-Unternehmen B:Tech auf die Fahnen geschrieben hat.

Wir beginnen heute damit, zwei sehr unterschiedliche Projekte vorzustellen, die beide erst in den letzten Jahren entstanden sind.

Suchmaschine für Bundestag-Reden

Das eine ist die auf den ersten Blick schmucklos und nüchtern erscheinende Website https://de.openparliament.tv/ – eine Website, die es in sich hat. Sie ermöglicht es nämlich, Videos der Reden aus dem Deutschen Bundestag nach Stichwörtern zu durchsuchen. Erfasst und damit durchsuchbar sind alle Redebeiträge im Bundestag seit dem Jahr 2017. Dies ist ein guter und vor allem parteiunabhängiger Beitrag dazu, politische Debatten transparenter für alle zu machen.

Bürgerräte

Ein weiteres interessantes Projekt ist der Buergerrat. Nein, die Einzahl greift zu kurz, es geht um mehrere Bürgerräte.
Das ursprüngliche Projekt Bürgerrat Demokratie wurde in Deutschland im Jahr 2019 ins Leben gerufen. Dieses Projekt versteht sich als ein Element der direkten Demokratie, das die parlamentarisch-repräsentative Demokratie stützt. Ungewöhnlich erscheint auf den ersten Blick, dass die Mitglieder des Bürgerrats aus der Bevölkerung ausgelost werden. Dahinter steck durchaus ein System: Diese Art der Rekrutierung soll sicherstellen, dass die Vielfalt der Lebensumstände der gesamten Bevölkerung abgebildet wird.

Nach diesem Vorbild entstanden weitere Bürgerräte auf lokaler Ebene, die sich spezifischen Themen widmen. Eine Übersicht über die Bürgerräte und Initiativen von Städten und Gemeinden gibt es auf der Seite buergerrat.de/hintergrund/lokale-buergerraete-in-deutschland/.
Inspiriert von den Bürgerräten und dem Losverfahren ist auch die Initiative LOSLAND, die ebenfalls auf regionale Nähe setzt. »LOSLAND begleitet Kommunen in ganz Deutschland dabei, vor Ort eine enkeltaugliche Zukunft zu gestalten«, so heißt es auf der Website.

Weltweit und international gibt es ähnliche Ansätze zu mehr demokratischer Beteiligung, auch im Rahmen der Europäischen Union. Oft nennen sich diese Projekte auch Forum bzw. Bürgerforum oder auch (Bürger-)Versammlung oder englisch Citizen's Assembly.

Bürgerbeteiligung in der Schweiz

In der Schweiz gibt es eine besondere Form der Bürgerbeteiligung, nämlich die sogenannte Bürgergemeindeversammlung. Diese Form der direkten Demokratiebeteiligung ermöglicht allen Bürgern, die in der jeweiligen Gemeinde stimm- und redeberechtigt sind, die Teilnahme. Solche Bürgergemeindevsammlungen können demokratische Entscheidungen treffen. Übrigens gibt es sie nicht in allem Gemeinden der Schweiz. In einigen Gemeinden findet die Abstimmung nicht in einer Versammlung statt, sondern an der Wahlurne. Wieder andere Gemeinden auch gewählte Gemeindeparlamente, die Entscheidungen treffen.

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